Stilisierte Abbildung des Corona Virus'

Die Corona-Info-Seite

Symbolbild Coronavirus

Die Coronakrise wirft viele Fragen auf, die auch Wäscherei- und Textilreinigungsbetriebe betreffen.
Wir möchten diese, so gut es geht beantworten. Dies ist nicht immer einfach weil, sich die Situation täglich und stündlich ändert, Behördenangaben nicht immer zuverlässig und die von Wissenschaftlern nicht immer einheitlich sind.
Aus diesen Gründen werden wir die Informationen, regelmäßig ergänzen und aktualisieren.

Hygiene, Hygiene-Maßnahmen, -Schutzmittel, PSA

>> Antworten zur Verwendung und zum Inverkehr­bringen von filtrierenden Halb­masken/Atemschutz­masken und weiterer Persönlicher Schutz­ausrüstung

  • Welche Atemschutzmasken schützen vor SARS-CoV-2?
  • Dürfen auch FFP-Masken ohne CE-Kennzeichnung verwendet und in Verkehr gebracht werden?
  • Gibt es Empfehlungen zum ressourcenschonenden Einsatz von Schutzausrüstung für niedergelassene Ärzte sowie Krankenhäuser und Kliniken?
  • Dürfen Masken aufbereitet werden?
  • Wie unterscheiden sich Mund-Nasen-Schutz und partikelfiltrierende Halbmasken?
  • Kann ich Schutzmasken auch nach dem angegebenen Ablaufdatum nutzen?
  • Wie ist im Zusammenhang mit COVID-19 mit weiteren Produkten (Schutzbrillen, Vollgesichtsmasken, FFP2, FFP 3, OP-Masken und Schutzkittel) ohne CE/NE-Kennzeichnung umzugehen?
  • Wie gestaltet sich die vereinfachte Prüfmöglichkeit für Corona SARS-Cov-2 Pandemie Atemschutzmasken?
  • Wo finde ich kostenlos Normen für Schutzkleidung?
  • Hat die BAuA Informationen über Bestellmöglichkeiten von Schutzmasken, Schutzkitteln, Schutzbrillen, Handschuhen oder weiter persönlicher Schutzausrüstung?

>> OJEU Konformitätsüberwachung PSA und Medizinprodukte 13.03.2020

Empfehlungen der Europäische Kommission vom 13.03.2020 zur Linderung von Beschaffungs- und Nutzungsengpässen bei Produkten der Persönlichen Schutzausrüstung sowie Medizinprodukte. Dazu ermöglicht sie Herstellern einen schnelleren / priorisierten Zugang zu Konformitätsverfahren für neue und innovative Produkte, z.B. auch aus Mehrwegmaterialien, hergestellt in lokalen Wirtschaftskreisläufen. Hersteller können für diese neuen und innovativen Produkte derzeit auch andere technische Spezifikationen und Normen zur Konformitätsdarlegung heranziehen als die ursprünglich geltenden, sofern eine gleichwertige Schutzwirkung ausgewiesen werden kann.

Hier finden Sie den Text der EU-Kommission, der im OJEU (Official Journal oft he European Union) veröffentlich wurde.


>> Die Hygiene-Herausforderung in Zeiten des Corona-Virus‘ - Rundbrief vom 09.03.2020

Inhalt:

  • Zusammenfassung,
  • Infektionswege,
  • Wie stelle ich sicher, dass meine Mitarbeiter bestmöglich vor einer Infektion mit dem Coronavirus geschützt sind?
  • Gefährdungsbeurteilung,
  • Personenbezogene Schutzmaßnahmen,
  • Wie stelle ich sicher, dass Wäsche, die ich meinem Kunden liefere, gerade auch jetzt den hygienischen Anforderungen entspricht?
  • Welches sind die wichtigsten Quellen für Empfehlungen bei der Behandlung der Wäsche, um das Infektionsrisiko einzudämmen?
Arbeit, Mitarbeiter und Arbeitsrecht

>> Muster-Vertrag zur gelegentlichen Überlassung von Arbeitnehmern

Die Mitglieder des DTV sind von der Coronakrise in unterschiedlicher Weise betroffen. Einigen bricht der Umsatz weg. Andere arbeiten am Rande der Kapazität. In dieser Situation ist Kooperation gefordert. Es kann teilweise hilfreich sein, wenn die Mitarbeiter eine Unternehmens zeitweise für ein anderes Unternehmen arbeiten. Um dies zu realisieren, sind Formalien zu beachten. Aus diesem Grunde stellt der DTV hier einen „Muster-Vertrag zur gelegentlichen Überlassung von Arbeitnehmern“ zum Download bereit.


Frist zur Anzeige der Beschäftigung von Menschen mit Schwerbehinderung und zur Zahlung der Ausgleichsabgabe bis zum 30. Juni 2020 verlängert - 26.03.2020

Die Bundesagentur für Arbeit und die Integrations- und Inklusionsämter haben gestern bekannt gegeben, dass die Frist zur Anzeige der Beschäftigung von Menschen mit Schwerbehinderung und zur Zahlung der Ausgleichsabgabe bis zum 30. Juni 2020 verlängert wird.
Unternehmen mit durchschnittlich mindestens 20 Arbeitsplätzen müssen grundsätzlich bis 31. März 2020 der BA ihre Beschäftigungsdaten anzeigen und bei Nichterreichen der Beschäftigungsquote die Ausgleichsabgabe an die Integrations- und Inklusionsämter zahlen. Diese Frist wird bis zum 30. Juni 2020 verlängert. Demnach wird die BA bis zum 30. Juni 2020 keine Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen verspäteter Anzeigen einleiten und die Integrations- und Inklusionsämter werden für die Zeit vom 1. April bis zum 30. Juni 2020 keine Säumniszuschläge erheben.


>> Informationen des Zentralverband des Deutschen Handwerks e. V. (ZDH) zu den Regelungen zur Kurzarbeit für Auszubildende - 26.03.2020

In Anbetracht der Corona-Krise müssen im Handwerk zahlreiche Betriebe Kurzarbeitergeld in Anspruch nehmen. Hierbei stellt sich auch die Frage, inwieweit auch für Auszubildende Kurzarbeitergeld in Anspruch genommen werden kann.
Themen: - Verbesserungen in Anbetracht der Corona-Krise in Aussicht gestellt - Azubis sind nicht grundsätzlich von Kurzarbeitergeld ausgeschlossen - Ausbildungsverhältnisse gelten als Vertragsverhältnisse besonderer Art - Folgen für Ausbilder und Kurzarbeit - Pflicht zur Fortzahlung der Ausbildungsvergütung für sechs Wochen - Kündigung eines Azubis wegen Kurzarbeit


>> Stichwort "Kollegenhilfe" vom 23.03.2020

Uns erreichen im Moment Anfragen zum Thema „Kollegenhilfe“ in der Bewältigung der Krisensituation, denn nicht alle Betriebe sind von den Folgen der Krise gleichermaßen betroffen. Deutlichen Einbrüchen bei einigen Betrieben steht ein wachsender Mehraufwand bei anderen Betrieben entgegen. Dies verschärft sich durch Krankheit, fehlende Kinderbetreuung oder Quarantäne-Maßnahmen zusätzlich.

Der DTV hat Ihnen zu den grundsätzlichen Fragen dieses Themas die rechtlichen Hintergründe zusammengestellt, zu denen es im Prinzip zwei Möglichkeiten gibt:

  • Personal wird zur Verfügung gestellt (Arbeitnehmerüberlassung) oder
  • Leistungen werden erbracht (Sub-Unternehmer/Werkvertrag

>> Pendlerbescheinigung

Zum Zweck der weiteren Eindämmung der Infektionsgefahren durch das Corona-Virus hat Deutschland vorübergehend wieder Grenzkontrollen eingeführt. Die Kontrollen an den Binnengrenzen zu Österreich, der Schweiz, Luxemburg und Dänemark gelten bis auf weiteres. Gewährleistet bleiben dabei der grenzüberschreitende Warenverkehr sowie der grenzüberschreitende Verkehr von Pendlern. Die Bundespolizei hat eine bundeseinheitliche Berufspendlerbescheinigung zur Verfügung gestellt.


Bescheinigung zur Vorlage bei Ausgangssperre - 20.03.2020

Zunehmend sprechen lokale und regionale Behörden Ausgangssperren und Transportbeschränkungen auch zwischen Bundesländern oder stark betroffenen Regionen aus. Wir arbeiten mit Hochdruck daran, hierzu eine offizielle Verordnung der Systemrelevanz unserer Branche zu erreichen und damit den Transport der Textilien, aber auch die Arbeitswege der Mitarbeiter offen zu halten.

Um wenigstens schon mal ein provisorisches Mittel zur Verfügung zu haben, haben wir Ihnen zwei Musterschreiben angefertigt, die Sie auf Ihr Firmenpapier drucken, und Ihren Mitarbeitern (eines für die Produktion, eines für die Fahrer in der Logistik) mitgeben können.

>> Muster AG Bescheinigung               >> Muster AG Bescheinigung Fahrer

Sobald wir eine offizielle Verlautbarung der Bundesregierung zur Systemrelevanz haben, informieren wir Sie umgehend.


>> Checkliste Kurzarbeit/Kurzarbeitergeld vom 24.03.2020

Hier finden Sie ausführliche aktuelle Informationen zum Thema Kurzarbeit/Kurzarbeitergeld.

>> Anlage zur Checkliste


>> Arbeitsrechtliche Rahmenbedingungen und Kurzarbeit in der Corona-Krise vom 11.03.2020

Im Zeichen der Corona-Krise stellen sich viele Unternehmen Fragen - auch arbeitsrechtlicher Art. Wir beantworten im Folgenden die wichtigsten.
Finanzen und Wirtschaft

Frist zur Anzeige der Beschäftigung von Menschen mit Schwerbehinderung und zur Zahlung der Ausgleichsabgabe bis zum 30. Juni 2020 verlängert - 26.03.2020

Die Bundesagentur für Arbeit und die Integrations- und Inklusionsämter haben gestern bekannt gegeben, dass die Frist zur Anzeige der Beschäftigung von Menschen mit Schwerbehinderung und zur Zahlung der Ausgleichsabgabe bis zum 30. Juni 2020 verlängert wird.
Unternehmen mit durchschnittlich mindestens 20 Arbeitsplätzen müssen grundsätzlich bis 31. März 2020 der BA ihre Beschäftigungsdaten anzeigen und bei Nichterreichen der Beschäftigungsquote die Ausgleichsabgabe an die Integrations- und Inklusionsämter zahlen. Diese Frist wird bis zum 30. Juni 2020 verlängert. Demnach wird die BA bis zum 30. Juni 2020 keine Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen verspäteter Anzeigen einleiten und die Integrations- und Inklusionsämter werden für die Zeit vom 1. April bis zum 30. Juni 2020 keine Säumniszuschläge erheben.


>> Informationen des Zentralverband des Deutschen Handwerks e. V. (ZDH) zu den Regelungen zur Kurzarbeit für Auszubildende - 26.03.2020

In Anbetracht der Corona-Krise müssen im Handwerk zahlreiche Betriebe Kurzarbeitergeld in Anspruch nehmen. Hierbei stellt sich auch die Frage, inwieweit auch für Auszubildende Kurzarbeitergeld in Anspruch genommen werden kann.
Themen: - Verbesserungen in Anbetracht der Corona-Krise in Aussicht gestellt - Azubis sind nicht grundsätzlich von Kurzarbeitergeld ausgeschlossen - Ausbildungsverhältnisse gelten als Vertragsverhältnisse besonderer Art - Folgen für Ausbilder und Kurzarbeit - Pflicht zur Fortzahlung der Ausbildungsvergütung für sechs Wochen - Kündigung eines Azubis wegen Kurzarbeit


>> Stundung von Beiträgen zur GKV und Unfallversicherung Musterantrag - 26.03.3019

Damit der Beitrag für den Monat März nicht eingezogen wird, muss der Antrag heute noch an die Krankenkassen gerichtet werden. Ein Musterformular finden Sie anbei. Fristversäumnisse sollen nicht zum Nachteil der Unternehmen gehen.
Damit den Betrieben der Beitrag für den Monat März nicht eigezogen wird, muss der Antrag an alle Krankenkassen gerichtet werden, bei denen die Mitarbeiter versichert sind. Sind Beschäftigte bei verschiedenen Krankenkassen versichert, muss der Stundungsantrag bei jeder Krankenkasse separat gestellt werden. Gerne können Sie dazu das beigefügte Musterschreiben verwenden.

Entgegen der ursprünglichen Mitteilung des GKV-Spitzenverbandes sollen die besonderen Regelungen zur Beitragsstundung nur für zwei Monate (März und April) gelten (und nicht auch für Mai).

Achtung: nach dem GKV-Spitzenverband sind andere Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung (Kurzarbeitergeld, Soforthilfen, Kredite) vorrangig in Anspruch zu nehmen. Dementsprechend sind Betriebe, die von der Stundung der SV-Beiträge Gebrauch machen angehalten, solche Hilfsmaßnahmen ebenfalls in Anspruch zu nehmen und diese Mittel dann zu nutzen, um die gestundeten SV-Beträge später zu begleichen.

Ergänzend weisen wir darauf hin, dass der Antrag auf eine Stundung von Unfallversicherungsbeiträgen an die Berufsgenossenschaft Energie Textil Elektro Medienerzeugnisse BG ETEM zu stellen ist.


 

>> Stichwort "Kollegenhilfe" vom 23.03.2020

Uns erreichen im Moment Anfragen zum Thema „Kollegenhilfe“ in der Bewältigung der Krisensituation, denn nicht alle Betriebe sind von den Folgen der Krise gleichermaßen betroffen. Deutlichen Einbrüchen bei einigen Betrieben steht ein wachsender Mehraufwand bei anderen Betrieben entgegen. Dies verschärft sich durch Krankheit, fehlende Kinderbetreuung oder Quarantäne-Maßnahmen zusätzlich.

Der DTV hat Ihnen zu den grundsätzlichen Fragen dieses Themas die rechtlichen Hintergründe zusammengestellt, zu denen es im Prinzip zwei Möglichkeiten gibt:

  • Personal wird zur Verfügung gestellt (Arbeitnehmerüberlassung) oder
  • Leistungen werden erbracht (Sub-Unternehmer/Werkvertrag

>> Checkliste Kurzarbeit/Kurzarbeitergeld vom 24.03.2020

Hier finden Sie ausführliche aktuelle Informationen zum Thema Kurzarbeit/Kurzarbeitergeld.

>> Anlage zur Checkliste


Bescheinigung zur Vorlage bei Ausgangssperre - 20.03.2020

Zunehmend sprechen lokale und regionale Behörden Ausgangssperren und Transportbeschränkungen auch zwischen Bundesländern oder stark betroffenen Regionen aus. Wir arbeiten mit Hochdruck daran, hierzu eine offizielle Verordnung der Systemrelevanz unserer Branche zu erreichen und damit den Transport der Textilien, aber auch die Arbeitswege der Mitarbeiter offen zu halten.

Um wenigstens schon mal ein provisorisches Mittel zur Verfügung zu haben, haben wir Ihnen zwei Musterschreiben angefertigt, die Sie auf Ihr Firmenpapier drucken, und Ihren Mitarbeitern (eines für die Produktion, eines für die Fahrer in der Logistik) mitgeben können.

>> Muster AG Bescheinigung               >> Muster AG Bescheinigung Fahrer

Sobald wir eine offizielle Verlautbarung der Bundesregierung zur Systemrelevanz haben, informieren wir Sie umgehend.


>> Die Textilversorgung für systemrelevante Einrichtungen ist gefährdet - Rundschreiben vom 18.03.2020

Derzeit werden Wäschereibetriebe nicht überall als systemrelevante Einrichtungen betrachtet. Das hat ernste Auswirkungen auf die Branche, da die meisten Bundesländer derzeit nur Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern (beider Elternteile!) aus diesen Berufsgruppen erlauben, ihre Kinder in eine pädagogische Notbetreuung schicken zu können. Eine aktuelle Übersicht der Situation in den einzelnen Bundesländern finden Sie hier:
www.dtv-deutschland.org/news-full/textilversorgung-fuer-systemrelevante-einrichtungen.html

Für die Kommunikation gegenüber örtlichen Gesundheitsämtern, Schul- und Kitaleitungen oder auch der Presse haben wir Ihnen einen kurzen Pressetext zusammengestellt, der nochmal eindrücklich auf die Systemrelevanz unserer Branche aufmerksam macht.


>> Wirtschaftliche und Finanzhilfen für Unternehmen während der Krise vom 24.03.2020

Inormationen zu den Finanzhilfen und Unterstützungsmaßnahmen der Bundesregierung, der Länder und anderer Institutionen im Zuge Krise während der Corona-Epidemie und den damit verbundenen Maßnahmen.
Wir haben für Sie den aktuellen Stand und weiterführende Informationen in dem beigefügten Dokument zusammengefasst, beispielsweise zu Hilfen zum Schutz vor Insolvenz oder zu den Krediten über die Bürgschaftsbanken.


Kooperation innerhalb der Branche in Zeiten von Corona - Rundschreiben vom 18.03.2020

Das Bundeskanzleramt hat nach Medienberichten einen Notfall-Plan für Krankenhäuser beschlossen und rüstet damit für den zu erwartenden Höhepunkt der Corona-Epidemie.

Kernziel ist wohl vor allem, die Kapazität der Intensivbetten zu verdoppeln.
Demnach sollen Hotels, Reha-Stationen und Hallen zu provisorischen Stationen für die leichteren Erkrankungsfälle umfunktioniert werden.

Die Bundesländer sollen mit den Kliniken, die über Intensivkapazitäten verfügen, Pläne erarbeiten, um dieses Ziel durch den Aufbau provisorischer Intensivkapazitäten zu erreichen", heißt es in dem "Grobkonzept Infrastruktur Krankenhaus", auf das sich Kanzleramtschef Helge Braun (CDU), die Staatskanzleichefs der Länder und das Bundesgesundheitsministerium am Dienstag einigten.

Durch das "Auf-, Aus- und Umrüsten von Rehabilitationseinrichtungen, Hotels oder größeren Hallen können für die zahlreichen leichteren Behandlungsverläufe zusätzliche Kapazitäten aufgebaut werden, gegebenenfalls unter Zuhilfenahme von Deutschen Roten Kreuz, THW und anderen Diensten", hieß es. Dies solle dann die Krankenhäuser für schwerere Verläufe entlasten.

Zudem sind die Kliniken und weiteren Einrichtungen des Gesundheitswesens angehalten, ihre Lagerbestände, Altbestände und 'Keller' zu durchforsten nach Gerät (Betten, Liegen, EKGs, Beatmung etc.), welches zusätzlich genutzt werden kann.

Das bedeutet zum Einen für die Wäschereien im Gesundheitswesen und in der Pflege, dass in den kommenden Wochen mit einer deutlich erhöhten Auslastung zu rechnen ist, während die Wäschereien, die schwerpunkmäßig Hotellerie- und Gastronomiegeschäft haben, aktuell Umsatzeinbußen von mehr als 60% verzeichnen – Tendenz steigend.

In dieser Situation regt der DTV an, in den Betrieben sich untereinander auszutauschen und ggf. auch mit Waschkapazitäten auszuhelfen. Wir regen dazu den Austausch und Kooperationen in den Landesverbänden und Innungen an. Den Einzelmitgliedern im DTV steht aber die DTV-Geschäfts.


>> Arbeitsrechtliche Rahmenbedingungen und Kurzarbeit in der Corona-Krise vom 11.03.2020

Im Zeichen der Corona-Krise stellen sich viele Unternehmen Fragen in Hinblick auf Kurzarbeit.
Kommunikation und Lobbying

>> Kurzfassung des Informationspapier des DTV zur Sicherstellung der Textilversorgung vom 29.03.2020

Einen aktuellen Stand der Themen und Forderungen, die wir an die Politik kommunizieren, finden Sie in dem Positionspapier des DTV mit dem Stand vom 23. März 2020 (siehe unten) - hier in der Kurzfassung vom 29.03.2020.

Sie können selbstverständlich das Papier auch für Ihre Kommunikation mit Ämtern und Kunden einsetzen.


Unterstützungsschreiben für die Einordnung als "systemrelvanter Betrieb"

Leider sind viele Unternehmen, die kritische Infrastrukturen mit Textilien versorgen, noch immer nicht bundesweit als systemrelevant eingestuft. 
Einige Unternehmen aus der Branche haben insbesondere durch unterstützende Schreiben der Kunden, eine Einstufung als systemrelevant erreichen können. Mit dieser Einstufung können diese Unternehmen dann auch von der Notfallbetreuung in Kitas und Schulen Gebrauch machen und sind als Bedarfsstelle für Lieferungen mit Schutzausrüstungen und Desinfektionsmitteln gelistet.

Sie finden im hier:


 >> Informationspapier des DTV zur Sicherstellung der Textilversorgung vom 23.03.2020

Einen aktuellen Stand der Themen und Forderungen, die wir an die Politik kommunizieren, finden Sie in diesem Positionspapier des DTV mit dem Stand vom 23. März 2020.

Sie können selbstverständlich das Papier auch für Ihre Kommunikation mit Ämtern und Kunden einsetzen.

Reinigungen müssen nicht geschlossen werden, aber auch Handwerker und Dienstleister können weiterhin ihren Betrieb aufrecht erhalten, darunter fallen aus unserer Sicht auch Wäschereien.
Die entsprechende Erklärung der Bundesregierung hier im Wortlaut: www.bundesregierung.de/breg-de/themen/buerokratieabbau/vereinbarung-zwischen-der-bundesregierung-und-den-regierungschefinnen-und-regierungschefs-der-bundeslaender-angesichts-der-corona-epidemie-in-deutschland-1730934.